Sitzung: 26.04.2022 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 131/2021/2
Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) ruft den
Tagesordnungspunkt auf und übergibt an Herrn Feldmann von der antragstellenden
Fraktion DIE LINKE. Herr Feldmann wirbt für die Errichtung einer Bushaltstelle
Tobienstraße und kritisiert die in der Vorlage dargelegte Argumentation der
Verwaltung gegen die Errichtung der Bushaltestelle. Herr Schweinsberg (1.
Beigeordneter der Stadt Schwelm und Leiter des Geschäftsbereiches Technisches
Baudezernat) weist daraufhin, dass die Argumente der Stellungnahme der
Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr entnommen worden seien.
Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) sieht hier den Ennepe-Ruhr-Kreis gefragt. Er
bittet die Verwaltung bei der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für
den EN-Kreis darauf hinzuwirken, dass der potentielle Einzugsbereich einer
„Bushaltestelle Tobienstraße“ thematisiert und in der Folge geprüft werde, ob
ein Bedarf für die Errichtung einer Bushaltestelle im Bereich der Tobienstraße
bestehe.
Der Vorsitzende ruft nach Beendigung der Aussprache zur Abstimmung über den
Beschlussvorschlag der Vorlage 131/2021/2 auf.
Beschluss:
Dem Antrag der
Fraktion „Die Linke“ auf Errichtung einer neuen Haltestelle im Bereich der
Tobienstraße wird nicht gefolgt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
15 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
1 |
Herr Erarslan hat seine Teilnahme an der Sitzung um 19 Uhr (bei TOP A 9) beendet.