Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht geladen worden ist. Weiter stellt sie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt sie folgende Hinweise:

 

Auf Anregung verschiedener Fraktionen schlägt sie vor, den Themenkomplex Fraktionsanträge TOP 9 komplett mit seinen Unterpunkten von der Tagesordnung zu nehmen und in der Ratssitzung nach der konstituierenden Sitzung am 12. November wieder aufzunehmen.

 

Der Tagesordnungspunkt 6.5. wird unbenannt in Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 03 (Schulträgeraufgaben) und 06 (Kinder, Jugend und Familie)

 

Neu hinzugekommen ist der Tagesordnungspunkt 11 (neu)

Änderung der Platzbezeichnung „Rabbi-Ehrlich-Platz“ in „Immanuel-Ehrlich-Platz“ mit der Vorlage 018/2020/1 Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass der Widmungsbeschluss geändert werden sollte, da geschichtlich nicht gesichert sei, ob Immanuel Ehrlich in der Tat Rabbi war.

 

Fragen oder Einwände bestehen nicht, so dass Frau Grollmann-Mock über die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung aufruft.

 

Beschluss:

Die Tagesordnung wird, wie vorgetragen, geändert..

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x