Sitzung: 25.08.2020 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 117/2020
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1.
Der 14.
Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm gemäß dem Entwurf zu Vorlage
117/2020 wird beschlossen.
2.
Der
dieser Gebührenfestsetzung zugrunde liegenden Gebührenbedarfsberechnung
und –kalkulation 2021 wird
zugestimmt.
3.
Die
Beschlüsse zu 1. und 2. stehen unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine
anderslautende Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig |
x |
Herr Kick hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.