Sitzung: 05.11.2018 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 039/2018/1
Der Änderungsantrag der FDP wird diskutiert. Über die Punkte 1 bis 3 wird getrennt abgestimmt. Die Vorlage 039/3018/1 wird nicht weiter beraten.
Geänderter Beschlussvorschlag:
- Die Beschlussfassung wird auf die erste Sitzungsperiode 2019 vertagt, um gerade die aktuellen Entwicklungen im Land und Bund mit zu berücksichtigen zu können.
- Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Satzungsentwurf unter Berücksichtigung der Satzungen der Nachbarkommunen mit abgesenkten Gebühren in Höhe von 100.000 € zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Im Haushalt 2019 wird hierzu eine Mindereinnahme von 50.000 € vorgesehen.
Zu1.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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dafür |
8 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
2 |
Zu 2.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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dafür |
0 |
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dagegen: |
10 |
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Enthaltungen: |
0 |
Zu 3.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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dafür |
0 |
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dagegen: |
10 |
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Enthaltungen: |
0 |