Sitzung: 28.11.2017 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 196/2017
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1. Der 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung
von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (Abwassergebührensatzung) gemäß dem
Entwurf zu Vorlage 196/2017) wird beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem
Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig