Sitzung: 28.11.2017 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 195/2017
Der Vorstand berichtet, dass die Abfallentsorgungsgebühren des Kreises heute parallel im dortigen politischen Gremium beraten werden. Die aus den vorgeschlagenen Gebührensätzen des Kreises resultierenden Änderungen wirken sich nur geringfügig aus, so dass die von TBS kalkulierten Gebührensätze beibehalten werden können.
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1.
Der 3.
Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm wird
entsprechend dem der Vorlage 195/2017 beigefügten Entwurf beschlossen.
2.
Der
Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende
Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig