Sitzung: 28.09.2017 Rat der Stadt Schwelm
Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung gibt sie zunächst Hinweise zu Vorlagen, die im Nachgang zur Einladung versendet worden seien und zu der durch Vorlage 147/2017/1 zu ersetzenden Vorlage 147/2017, die hinsichtlich der Benutzungsgebührensatzung die abgeänderte Version aus dem Finanzausschuss beinhalte.
Des Weiteren
schlägt sie aus Gründen der Dringlichkeit vor, die Tagesordnung um Vorlage
166/2017– Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen im Bereich der
Unterhaltsvorschussleistungen – zu erweitern, und als neuen TOP A 15
einzugliedern.
Analog zum Vorgehen im Hauptausschuss schlägt sie
ebenfalls vor, TOP A 13 – die
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes mit VL 122/2017 von der Tagesordnung
abzusetzen, da hier eine Vorberatung im Fachausschuss und anschließend erst
weitere Behandlung im HA und Rat gewünscht worden war.
Herr Gießwein
beantragt, den Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 „Neuerrichtung des
Ibachstegs“ (Vorlage 125/2017) ebenso wie das Einzelhandelskonzept von der
Tagesordnung abzusetzen, da auch dieser zunächst im Fachausschuss vorberaten
werden sollte, bevor er über den Hauptausschuss in den Rat gehe. Das gleiche
beantrage er für den Tagesordnungspunkt „Bewirtschaftung der Sportanlage ‚An
der Rennbahn‘“ mit Vorlage 153/2017.
Frau Grollmann ruft
sodann zu nachstehenden Abstimmungen auf:
- Abstimmung über die von Herrn Gießwein beantragte Absetzung des
Antrags der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 „Neuerrichtung des
Ibachstegs“ (Vorlage 125/2017)
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
- Abstimmung über die von Herrn Gießwein beantragte Absetzung des TOP
„Bewirtschaftung der Sportanlage ‚An der Rennbahn‘“ mit Vorlage 153/2017
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
- Abstimmung über die von ihr vorgetragene Ergänzung der Tagesordnung
um Vorlage 122/2017 als TOP A 15
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |