Sitzung: 30.03.2017 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 34
Vorlage: 041/2017
Herr Weidenfeld bittet um Aufnahme nachstehender Protokollnotiz:
Protokollnotiz Kiga Grothestraße:
B‘90/Die Grünen lehnen die Bebauung des oberen Flächenstreifens aus
Klimaschutzgründen ab. Die Zustimmung zur o.g. Vorlage erfolgt, weil keine
Kosten der Erschließung des Teilstücks entstehen sollen.
Beschluss:
Für das
Haushaltsjahr 2017 werden bei der Haushaltsstelle 01.01.12.529100 -
„Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen“ weitere außerplanmäßige
Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von 77.000 € bewilligt.
Die Deckung ist wie folgt sichergestellt
1.) 70.000
€ Minderaufwendungen / Minderauszahlungen
bei
HH.-Stelle 16.01.01.537400 – Kreisumlage Allgemein
2.) 7.000
€ Minderaufwendungen / Minderauszahlungen bei
HH.-Stelle
01.01.13.521505 – „Instandhaltung der baulichen Anlagen“
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |