Sitzung: 30.06.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 5
Vorlage: 121/2016
Frau Grollmann
verweist auf ihre Ausführungen im Ältestenrat und die der Frau Dr. Cornelia
Jäger vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.
Herr Philipp
beantragt Vertagung, da seine Fraktion heute keine Gelegenheit hatte, die
Angelegenheit zu besprechen.
Frau Heringhaus
erläutert, warum eine Vertagung problematisch wäre.
Abstimmung über den Vertagungsantrag des
Herrn Philipp:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür |
14 |
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dagegen: |
18 |
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Enthaltungen: |
3 |
Nach kurzer
weiterer Erörterung einiger Fragestellungen bittet Frau Grollmann um Abstimmung
über Vorlage 121/2016.
Beschluss:
- Gemäß § 73 Abs. 1 GO beschließt der Rat, den Geschäftsbereich des 1.
Beigeordneten ab dem 01.07.16 neu festzulegen. Das neue Organigramm ist
als Anlage 1 beigefügt.
- Die durch Beschluss des Rates vom 09.12.10 (vgl. Vorlage 253/2010)
dem
1. Beigeordneten, Herrn Ralf Schweinsberg, übertragene Funktion des Kämmerers wird ihm entzogen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
22 |
|
dagegen: |
6 |
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Enthaltungen: |
5 |
Herr Kranz war während der Abstimmung nicht anwesend.