Sitzung: 30.06.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 5
Vorlage: 112/2016
Vor Aufruf des
Tagesordnungspunktes 20 – Jahresabschluss der GSWS – übergibt Frau Grollmann
die Sitzungsleitung an Frau Sartor.
Frau Sartor ruft
sodann die Vorlage 112/2016 auf.
Frau Burbulla
bittet in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit auf die Präsentation zu
verzichten.
Herr Philipp
spricht sich dafür aus, die Beschlussfassung in den nächsten Sitzungszug zu
vertagen.
Herr Schweinsberg
weist darauf hin, dass nach § 14 Abs. 1 der Gesellschaftersatzung die
Gesellschafterversammlung bis zum 31.08. den Jahresabschluss festzustellen habe
und vorher keine Ratssitzung mehr stattfinde.
Frau Sartor bittet
sodann um Abstimmung über den Vorschlag der Frau Burbulla, auf die Präsentation zu verzichten:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
25 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
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NB: Bürgermeisterin, Herr Philipp, Herr Dr.
Mayer, Herr Müller,
Herr Bockelmann
Herr Gießwein erklärt,
dass es mit der GSWS so nicht weiter gehen könne. Seine Fraktion werde die
Entlastung heute nicht erteilen, was ausdrücklich nichts mit Frau Beyer zu tun
habe. Seiner Ansicht nach sei die Ära der GSWS in Schwelm beendet. Er
beantragt, die Angelegenheit im nächsten Hauptausschuss und Rat nochmals auf
die Tagesordnung zu setzen, um beraten zu können, wie mit der GSWS weiter
verfahren werde.
Herr Kranz schließt sich den Ausführungen des Herrn Gießwein an und
erläutert, warum er sich enthalten werde.
Sodann ruft Frau
Sartor zur Abstimmung über Vorlage 112/2016 auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
21 |
|
dagegen: |
3 |
|
Enthaltungen: |
5 |
NB: Bürgermeisterin, Herr Philipp, Herr Dr.
Mayer, Herr Müller,
Herr Bockelmann
Ein Ratsmitglied abwesend!