Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Ratssitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:

 

Die in der Einladung als Nachgang angekündigte Vorlage 109/2016 – Haushalt 2017 – liegt aus.

 

Hinzukommende Vorlagen/TOP:

• VL 124/2016    – Zentralisierung - Bürgerbegehren
• VL 120/2016/1 – Stellungnahme der SPD-Fraktion zum interfraktionellen
                                       Antrag „Standorte Grundschulen“

• VL 126/2016/1 – interfraktioneller Antrag der CDU – B‘90/Die Grünen – FDP –                                      SWG/BfS – „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes“
• VL 114/2016/3 – Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlung für die
                             Kosten der Unterkunft im Bereich des SGB II
• VL 046/2016/1 – Marketingvereinbarung Dreifeldhalle
  
  Die Vorlagen liegen aus bzw. wurden zugesandt.

 

Auszutauschende Vorlagen:

• VL 097/2016/2 ersetzt 097/2016/1 – BPlan-Nr. 66 „Bahnhof Loh“

• VL 120/2016/2 ersetzt 120/2016 – interfraktioneller Antrag „Standorte
                                                                                  Grundschulen“
  
  Die Vorlagen liegen aus.
  
  

 

Änderungen in der Reihenfolge:

Bildung Themenkomplex „Schulentwicklung Schwelm“ mit Unterpunkten

• VL 120/2016/2 – interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die Grünen, FDP,
                                       SWG/BfS – „Standorte Grundschulen“ und
• VL 120/2016/1  – Stellungnahme zum Antrag „Standorte Grundschulen“ und

diese werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs in Anschluss an
VL 097/2016/2 – „Änderung BPlan Nr. 66 ‚Bahnhof Loh‘“ gesetzt

Bildung des Themenkomplexes „Entwicklung Zassenhausgelände  / Einzelhandelskonzept“ mit Unterpunkten

• VL 056/2016/1 – Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. – „Entwicklung Zassenhausgelände“ und
• VL 126/2016/1 – interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS – „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes“

 

Da auf Nachfrage der Bürgermeisterin keine Rückfragen oder Anmerkungen zu den vorgetragenen Änderungen/Ergänzungen der/zur Tagesordnung vorgetragen werden, bittet sie um Abstimmung hierüber.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x