Sitzung: 26.10.2015 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 221/2015
Die Haushaltspositionen zu den Produktbereichen 06.01/02./03. werden vom Vorsitzenden im Entwurf aufgerufen und Fragen oder Anmerkungen des Ausschusses abgefragt.
Zur Haushaltsposition 06.03.07 „sonstige Leistungen zur Förderung…“ hinterfragt Herr Blanke das starke Absinken des Ansatzes. Die Frage soll im Protokoll beantwortet werden:
„Die Projektmittel „Demokratie fördern“ des Landes waren für 2015
einmalig zur Verfügung gestellt worden. Sie wurden über den
Stadtjugendring/AG78 eingesetzt. Dadurch senkt sich die Summe ab 2016 herab.“
Herr Nockemann stellt fest, dass rund 99,5% der im Haushalt enthaltenen Bereiche Pflichtaufgaben der Stadt abdecken, also nicht variabel sind.
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
10 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |