SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 01.10.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Nachmeldung Haushaltsüberschreitungen 2019

Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen (3 Seiten)

Anlage 2a: Erläuterungen Haushaltsüberschreitungen (3 Seiten)

123/2020

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Berechnung Befreiung 116a GO NRW (2 Seiten)

127/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

122/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

133/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage

142/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

129/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

119/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Bedarfsanmeldung Halle West SSV - 2 Seiten

Anlage 2 Bedarfsanmeldung Halle West - 1 Seite RE

Anlage 3 Bedarfsanmeldung Halle West vhs - 2 Seiten

145/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage TBS

Prüfbericht 2019 - 82 Seiten, nur digital

110/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 2 - Vergleichsübersicht (1 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (3 S.)

Anlage 4 - Satzungsentwurf (2 S.)

024/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (13 Seiten)

Anlage 2 - Synopse Alt- / Neufassung (21 Seiten) nur digital

114/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)

115/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

116/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 3 - Kalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)

Anlage 5 - Prüfbericht (12 S.) nur digital

117/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Straßen- und Wegekonzept (4 Seiten)

131/2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1- CDU-Antrag Sofortprogramm Innenstadt (3 Seiten)

134/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - SPD-Antrag: Frischer Wind an Schwelmer Schulen (2 Seiten)

135/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - FDP-Antrag: Gastronomie winterfest machen (1 Seite)

136/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (1): Wasserspiele in der Fußgängerzone (1 Seite)

141/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (2): Unbegrenztes Parken für Elektrofahrzeuge

139/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (3): "Rolli-Highway" in der Fußgängerzone (1 Seite)

140/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 Gute Ideen fuer die Innenstadt (4) - Nostalgie verbindet!

138/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 -gem. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SWG.BFS: Plakatierungswut begrenzen, Bürger*innen und Umwelt schonen (1 Seite)

137/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - SPD-Antrag: Verbesserung der Infrastruktur für Fahrräder in Schwelm (3 Seiten)

143/2020

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Vorlage

20200911 Schreiben VfH1 1 Seite

018/2020/1

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteNiederschriften zu Sitzungen - Kenntnisnahme und Feststellung -

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 TexteHaushalt

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteBekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 gem. § 116a GO NRW

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteBereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Produkt 12.01.02 (Landesstraßen)

Ö 6.4 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der HHSt. 09.01.02.529100 für die Erstellung eines Mobilitäts- und Parkraumkonzeptes

Ö 6.5 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 03 (Schulträgeraufgaben) und 06 (Kinder, Jugend und Familie)

Ö 6.6 VO1 Dok.Texte(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 4 GO zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13.539900 - "sonstiger Transferaufwand"

Ö 6.7 VO1 Dok.Texte(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement

Ö 6.8 VO4 Dok.TexteInvestitionspakt zur Förderung von Sportstätten für das Jahr 2020 – Halle West

Ö 7 Technischen Betriebe

Ö 7.1 VO2 Dok.Textea) Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 7.2 VO5 Dok.Textea) Neufassung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Ö 7.3 VO3 Dok.Textea) Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 7.4 VO5 Dok.Textea) 6. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 7.5 VO5 Dok.Textea) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 7.6 VO6 Dok.Textea) 14. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 8 VO2 Dok.TexteStraßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG NRW

Ö 9 Fraktionsanträge - abgesetzt

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Teilnahme Sofortprogramm Innenstadt 2020

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Frischer Wind für Schwelmer Schulen - Luftfilteranlagen in Zeiten von Corona

Ö 9.3 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Dringlichkeitsantrag: Gastronomie winterfest machen.

Ö 9.4 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag - Näher am Wasser gebaut

Ö 9.5 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Bleib doch noch was länger!

Ö 9.6 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag - Lass rollen!

Ö 9.7 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Nostalgie verbindet!

Ö 9.8 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Plakatierungswut begrenzen, Bürger*innen und Umwelt schonen

Ö 9.9 VO2 Dok.TexteFraktionsantrag -Stadtrat will Radstadt

Ö 10 TexteZentralisierung

Ö 11 VO2 Dok.TexteÄnderung der Platzbezeichnung „Rabbi-Ehrlich-Platz„ in „Immanuel-Ehrlich-Platz“

Ö 12 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information