SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 02.02.2017

Sitzung

RAT/001/2017

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

02.02.2017

Zeit

17:03-19:41 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 8 - Mitteilung zu Samstagsöffnungszeiten Bürgerbüro

Niederschrift - Anlage 2 zu TOP A 8 - Erneuerung Lichtsignalanlagen durch Straßen NRW

Vorlage

005/2017

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht über Änderungen/Konkretisierungen (2 Seiten)

240/2016/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

242/2016

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

241/2016

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

012/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 8

Vorlage

013/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

Vorlage

1 Untersuchungs- und Handlungsfeld, 1 Seite

2 Frage- und Bewerbungsbogen, 3 Seiten

3 Weiterführende Informationen zur leitlinienorientierten Bürgerbeteiligung, 3 Seiten

203/2016/3

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1 - gemeinsamer Antrag "Zentralisierung der Verwaltung" (2 Seiten)

022/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

Vorlage

Anlage 1 - Geltungsbereich BP 103 (1 Seite)

Anlage 2 - Lokale Agenda (3 Seiten)

023/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

Vorlage

1. - Ausschnitt aus dem Bebauungsplan "Bahnhof Loh", 1 Seite

2. - Antrag FDP, 1 Seite

239/2016/2

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1 - Klimaschutzteilkonzept Stadt Schwelm - (11 Seiten)

Anlage 2 - Gesamtliste Modernisierungsmaßnahmen - (1 Seite)

245/2016

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

002/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf der 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung - 2 Seiten

198/2016/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

Vorlage

238/2016

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

003/2017

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Vorlage

006/2017

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Anlage 1: HH 2017 (1.328 Seiten)

001/2017

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ö 4 TexteEhrung eines Ratsmitglieds

Ö 5 TexteGedenken an verstorbene Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Ratsmitglieder

Ö 6 TexteGenehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 24.11.2016

Ö 7 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 8 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 9 TexteVorstellung des neuen SIHK-Präsidenten Herrn Ralf Stoffels

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung von Ausschussbesetzungen und der Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen

Ö 11 VO1 Dok.TexteBenennung eines neuen beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Ö 12 VO1 Dok.TexteÄnderung des 1. stellvertretenden Vorsitzes des Sportausschusses

Ö 13 VO1 Dok.TexteAuflösung und Neubildung des Liegenschaftsausschusses

Ö 14 VO1 Dok.TexteAusschussbesetzung des Liegenschaftsausschusses

Ö 15 TexteStatusbericht Freibadbetrieb

Ö 16 VO4 Dok.Texte"Neue Mitte Schwelm"- Beschluss zur Abgrenzung des Untersuchungs- und Handlungsfeldes - Konzept zur zukünftigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 16.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE BÜRGER, B'90/Die Grünen und SWG/BfS vom 02.02.2017 - "Zentralisierung der Verwaltung"

Ö 16.2 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 103 "Rathaus - Neue Mitte" - Aufstellungsbeschluss

Ö 17 VO3 Dok.TexteBenennung einer Straße im Bebauungsplangebiet "Bahnhof Loh"

Ö 18 VO3 Dok.TexteKlimaschutzmanagement in der Stadt Schwelm

Ö 19 VO1 Dok.TexteEntwicklung der Sportanlage "An der Rennbahn" - Beauftragung eines Fachingenieurbüros (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW

Ö 20 VO2 Dok.Texte2. Änderungsatzung zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Schwelm vom 16.11.2010

Ö 21 VO1 Dok.TexteBereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an den Volkshochschulzweckverband ( Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW)

Ö 22 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Ö 23 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 in den Produkten 06.01.04/ 06.03.03./06.03.04 - "Jugendhilfe"

Ö 24 VO2 Dok.TexteElektronische Fassung Haushalt 2017

Ö 25 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information